Meinungsmache - Gleichrichtung der Medien - Propaganda-Maschine - INSM - Medienrecht

[News Cat]

Berlin: (hib/BOB) Journalisten sollen auch künftig dann rechtswidrig handeln, wenn sie in Ausübung ihres Berufes zu Verletzungen des Dienstgeheimnisse anstiften oder Beihilfe leisten. Ein Versuch von Bündnis 90/Die Grünen, das Strafgesetzbuch zu ändern, ist am Mittwochmorgen im Rechtsausschuss an den Stimmen der Regierungskoalition gescheitert. FDP und Linksfraktion enthielten sich. Die Grünen hatten in ihrem Gesetzentwurf ( 16/576 ) auch dafür plädiert, dass das Beschlagnahmen von Material in ...

Mehr: Bundestag

[News Cat]

Erstens über den Ausgang der Tarifauseinandersetzung der Lokführer mit der Bahn. Zweitens über das Urteil über den SPD Parteitag. Drittens darüber, wem der kleine Aufschwung zu verdanken ist. Viertens Börsengang der Bahn. Fünftens Geschwindigkeitsbegrenzung auf 130 km/h. Ich skizziere in Stichworten, was mir aufgefallen ist. Der durchgehende Grundzug - was sachlich richtig ist, ist vergleichsweise [...]

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[News Cat]

Unangenehme Post für die Justizministerin: Brigitte Zypris hat eine Protestnote von mehreren Berliner Chefredakteuren erhalten. Sie beklagen darin die heimliche Kontrolle von Briefen an ihre Zeitungen. Gleichzeitig wurde ein weiterer Fall von Journalisten-Überwachung bekannt.

Mehr: Spiegel online

[News Cat]

Im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat das Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) erstmalig ausgerechnet [PDF - 272] , was die bis dato praktizierte 58er-Regelung die Steuer- und Abgabenzahler kostet und welche Folgen sie am Arbeitsmarkt hat. Die fiskalischen Kosten beziffert das IZA auf mindestens 850 Millionen Euro pro Jahr, im Extremfall sogar bis zu 9,5 Milliarden Euro. Dieses Geld wird im Wesentlichen aus den Sozialkassen aufgebracht und treibt damit die Lohnzusatzkosten in die Höhe - das wiederum führt zum Verlust von Arbeitsplätzen. Die neue “63er-Regelung” verspricht nach Analyse der Ökonomen Entlastung in der Größenordnung von einer halben Milliarde Euro.
Eine Studie, die zeigt, wie der Wahnsinn zur Propagandamethode gemacht wird. Wolfgang Lieb [...]

Der Autor der Studie „Die fiskalischen Kosten der so genannten 58er-Regelung“, Hilmar Schneider, wird schon seit längerer Zeit als Hartz-IV Hardliner durch die Medien gereicht (z.B. ZDF Frontal 21 v. 9.10.07)
Soviel zur „Unabhängigkeit“ dieser Auftragsarbeit, veröffentlicht von der INSM unter dem bezeichnenden Titel: „Auch Nachfolgegesetz der 58er-Regelung kommt Steuer- und Abgabenzahler teuer zu stehen“. Der jetzt gefundene angebliche Kompromiss zum Auslaufen der 58er-Regelung geht also der INSM immer noch zu weit.

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[News Cat]

Vier Ereignisse in drei Tagen. Am vergangenen Dienstag Neues aus der Anstalt. Wieder eine vorzügliche Sendung. Eine Szene: Schramm schildert, was die Herrschenden unserem Volk so alles zumuten. Anlässe für eine Revolution. Priol kontert mit Umfrageergebnissen.

(...)

Aus eigener Beobachtung und von den Mails unserer Leser weiß ich, dass die Einschätzung von Schramm und Jules dem entspricht, was viele Menschen heute so empfinden: Ungerechtigkeiten, Zumutungen, Wut, Ohnmacht. Die permanente Verletzung wichtiger Versprechen des Grundgesetzes wie etwa des Sozialstaatsgebots geben den Betroffenen sogar ausdrücklich das Recht auf Widerstand.

Aber wir beobachten zugleich die unglaubliche Gleichrichtung der Medien - mit wenigen Ausnahmen. Das nimmt inzwischen dreiste Formen an wie etwa die Verharmlosung der ungerechten Einkommensverteilung und Verarmung bei Anne Will und die Tatsache, dass in dieser Sendung Gottfried Ludewig ein Forum bekam. Das ist jener Bundesvorsitzende des Ringes Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der ein doppeltes Wahlrecht für die arbeitende Bevölkerung fordert.

Weder die verfassungsfeindliche Haltung dieses CDU-Mitglieds noch seine Dummheit (sein elitärer Vorschlag würde bei der Umsetzung schon daran scheitern, dass die Blöcke von arbeitenden und arbeitslosen Menschen nicht fest gefügt sind) haben einen öffentlich-rechtlichen Sender davon abgehalten, diesem Typen ein Forum zu bieten. Und natürlich wurde in dieser Sendung auch nicht gefragt, was eigentlich die CDU-Vorsitzende Merkel zu einem solchen Nachwuchspolitiker ihrer Partei sagt und wo denn das Ausschussverfahren bleibt.

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[News Cat]

Dass Anne Will am Sonntag Abend bedauerte, die Verschuldung Berlins in der Sendung vom 1. Juni fehlerhaft dargestellt zu haben, wäre nicht der Erwähnung wert, wenn hierin nicht die nahezu totale Herrschaft der Union und der Oberschicht über die Medien sichtbar geworden wäre. Der Schachzug des CDU-Manns Friedbert Pflüger, diese Korrektur zu fordern und durchzusetzen, [...]

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[News Cat]

Mit Unterhaltung sollen sie sich zurückhalten, dafür könnte es mehr Geld geben: Die Ministerpräsidenten haben Regelungen für die umstrittenen Internetangebote von ARD und ZDF vorgelegt. Sie enthalten auch strenge Regeln für die Bundesliga.

Mehr: Financial Times Deutschland

[News Cat]

Manch einer glaubt, das Internet sei einigermaßen gefeit gegen die Einflussnahme der herrschenden Meinungsführer und der dahinter stehenden großen Interessen. Das scheint mir nicht garantiert zu sein. Schließlich verfügen die etablierten Kräfte in der Wirtschaft, in ihren Verbänden und in den Medien quasi über unbegrenzte Ressourcen zur Pflege von Blogs und anderen Internetseiten. Das fällt [...]

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[laukasius]

Heute verfolgte ich mal wieder eine A. Will-Diskussion.

Ich muss dabei sagen, dass mir diese Dame durch ihre Hinterfragung wesentlich besser gefällt als eine ehemalige Christiansen, die derartige Diskussionen zu einer Ausweinsendung für Arbeitgeber und Politik verkommen ließ.

Trotzdem werden die Themen der Arbeitslosigkeit nicht im Grunde angegangen.

Da kann ein Söder seine Märchenparodien bringen und seine Unwissenheit über diesen Markt klar zur Schau stellen.
Zahlen über den Bayernmarkt bringen, die absolut keiner Realität entsprechen.

Da darf ein Buschkowsky (?), ein Berliner Bürgermeister der Außenbezirke seine Märchen über Förderung bringen, obwohl diese absolut nicht stattfindet.

Man muss Arbeitslose schubsen, damit sie sich bewegen.
Ist doch wohl eher so, dass totaler Druck ausgeübt wird, um Kürzungen zu realisieren.

Ein einziges Bla-bla der Politik, die nicht zu Reformen fähig ist, die dringend aufgrund der Verteuerungen nötig sind.

Auch jetzt stehen wieder Entlassungen an, die die betreffenden Regionen inb den nächsten Jahren nie auffangen können.


Ein Trauerspiel, dass ein türkischer Gast, der Grüne Özcan auf die Realitäten hinweisen muss und die Wahrheit spricht.

Man redet über Leiharbeit, die vollkommen überzogen subventioniert wird, über Förderungen und angeblichen Jobangeboten neuer Arbeitsloser, die nie über eine Leiharbeit hinausgeht, deren Lebensexistenz absolut nicht gegeben ist.

Ein einziges Trauerspiel, wie hier in Deutschland inzwischen Diskussionen geführt werden.
Ein wahrhaftiges Trauerspiel, wie hier inzwischen die wichtigsten Themen garnicht mehr angegangen werden und den Menschen immer mehr Sand in die Augen gestreut wird.

Man ist hier nicht mehr in der Lage, Daten deutlich auszusprechen.

Auch jetzt stehen wieder Entlassungen an, die keine entsprechende Region auffangen kann.
Vollkommen übergangen und auch das sich abzeichnende wirtschaftliche Down spricht man nicht energisch genug an und schiebt es in den Hintergrund.

Dann, mal wieder mein geliebtes Schlusswort zu meiner besten Kanzlerin aller Zeiten.

Ein großer Mund vor ihrem Urlaub, indem sie die Vollbeschäftigung verspricht.

Sie ist eben Bergsteigerin und will nicht das Fahrrädchen erkennen, dass wesentlich schneller nach unten fährt.

Naja, zumindest passiert ihr nicht, dass hoch oben auf den Bergen ihr der nackte *Arsch* gezeigt wird, wie es unserem Kanzler Kohl in der Urlaubszeit in Österreich an einem beliebten Badesee geschehen ist.

Die Arbeitslosen leben *Hoch* und unsere Kanzlerin auch.

[HorstLE]

Das arme Land und die Drückeberger

Wenn ARD-Talkerin Anne Will eine Sendung zum Thema Hartz IV ansetzt, gehen bei Betroffenen alle Alarmlampen an. Allein das Stammtisch- Niveau, mit dem Will das sozialpolitische Thema bereits Ende Mai angegangen war, trieb Hartz IV-Beziehern die Zornesröte ins Gesicht. Damals wählte sie den Titel: "Hungern muss hier keiner - ein Land redet sich arm" - und das ohne Fragezeichen! "Hetzsendung" und "Kampagnen- journalismus" waren noch zwei der freundlicheren Worte, die Kritiker dafür fanden, dass Will offenbar Arbeitslose als "Drückeberger, Faulenzer und Sozialschmarotzer" an ihren öffentlich- rechtlichen Fernseh-Pranger stellte. Trotz der massiven Proteste hat Will sich bis zum heutigen Tag nicht für die Ausfälle in ihrer Sendung entschuldigt. Statt dessen setzt sie das Thema am heutigen Sonntagabend erneut und auf nicht weniger gehässige Weise aufs Programm des "Ersten".

Diesmal hat die Will-Redaktion ein offensichtlich rhetorisches Fragezeichen hinter den Titel der Sendung platziert, was das verquere Neusprech-Deutsch und die auch so kaum zu verhehlende Absicht, erneut kräftig zu hetzen, nicht erträglicher macht: "Kein Geld für Drückeberger - ist jeder Job besser als keiner?"

Als Gäste hat man die Politiker Cem Özdemir (Grüne), Markus Söder (CSU), Heinz Buschkowsky (SPD) eingeladen. Keiner der drei ist bisher durch einen originellen Beitrag zu gesellschaftspolitischen Themen aufgefallen, eher schon durch Scharfmacherei, wie etwa Buschkowsky, der als Bezirksbürgermeister in Berlin-Neuköln schon mal Jugendlichen mit dem Hungertod droht, wenn sie nicht spuren.

Die weiteren Talkshow-Gäste, der Journalist Günther Wallraff und Edith Frank von der Dresdner Tafel, dürften es heute abend nicht leicht haben, zumal Anne Will, anfangs in ihren Sendungen noch so gemäßigt, wie man es von einer ARD-Moderatorin erwartet, mittlerweile dafür bekannt ist, dass sie ihr unbequeme Gästen ruppig anschnauzt, regelrecht vorführt oder erst gar nicht zu Wort kommen lässt.

Quelle und Weiterlesen: HIER

[Krümelchen]

Welche Jobs sind für Arbeitslose zumutbar, und wann darf Hartz IV gekürzt werden? Bei Anne Will berichtete der Enthüllungsjournalist Günter Wallraff von den Missständen bei den Billig-Jobs. Ein prominenter Politiker weigerte sich, das System mal selbst undercover im Blaumann zu testen.

CSU-Politiker Markus Söder verkleidet als türkischer Hilfsarbeiter, unterwegs, um die Probleme auf dem deutschen Arbeitsmarkt besser zu verstehen:

Der 65-Jährige hatte zuletzt undercover Missstände in einem Call-Center und einer Backwarenfabrik aufgedeckt. „Nehmen Sie doch das Angebot an, Herr Söder!“, forderte auch begeistert Sitznachbar Özcan Mutlu, bildungspolitischer Sprecher der Grünen, der kurzfristig für seinen erkrankten Parteikollegen Cem Özdemir eingesprungen war.

Grünen-Politiker Mutlu war auf ihrer Seite. Völlig „unsinnige Aufgaben“ verstärkten die Frustration nur. Die Arbeit sollte auch eine Perspektive bieten. Die Jobzentren müssen individueller beraten und die Hauptschule gehöre abgeschafft, weil sie „Underdogs“ produziere, erklärte er.

Die wenigsten würden sich trauen, einen Job zu verweigern: „Manche fühlen sich schon fast wie Zwangsarbeiter“, kritisierte Wallraff.

http://www.welt.de/fernsehen/arti225...keberger_.html

[Paulchen]

Wallraff gefiel mir, wie immer sehr gut

Aber wenn ich die blassen Schreibtischtheoretiker höre wird mir auch immer ganz anders. Mutlu gefiel mir auch sehr gut aber die Unterstellung er würde permanent
seine "Opferrolle" leben fand ich eher "unpassend".

Die Vorzeigeopfer der Ferienjobanrechnung waren auch eher nicht repräsentativ. Es ehrt den Jungen freilich wenn er um Verbesserung seiner Lehrstellenaussichten und um seinen Führerschein zu finanzieren den gleichen Job im nächsten Jahr noch mal macht.

So werden freilich Vorbilder durch die Medien gemacht, und wer spart am End?
Ein Herr Steinbrück?

Demnächst gibts dann wohl die Ferienjobs per Eingliederungsvereinbarung und die Wirtschaft und der Staatshaushalt frohlocken

Immerhin bleibt doch ein Taschengeld übrig

[Paulchen]

Meine Damen und Herren:

DAS ist der Grund für die GEZ Gebühren
Wir finanzieren unsere Propagandamaschinerie selbst

Klug gemacht, kann man nit motzen

WIKI sagt dazu:

[Bauer Harms]

Also mein Eindruck ist, Frau Will ist mit der ihr anvertrauten Aufgabe überfordert. Die Fragen sind nicht bissig und pointiert genug mit dem Ergebnis, daß den Diskutanten zu viel Raum für Geschwafel gelassen wird. Frau Will sieht zwar besser aus als Frau Christiansen, aber das alleine reicht auch noch nicht aus.

[News Cat]

Eine Zusammenarbeit der hessischen SPD und der Linken wird von den Medien und von der Politik bis hin zur SPD als Wortbruch moralisch verdammt. Doch bei der Kampagne gegen Andrea Ypsilanti ging es in Wahrheit nie wirklich um Moral. Glaubwürdigkeit wurde und wird als politisches Kampfmittel eingesetzt, um eine unerwünschte politische Mehrheit zu verhindern.Das belegt [...]

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[News Cat]

In der Sendung von letzter Nacht kam es zu einer interessanten Konstellation: die älteren Herren Hans Jochen Vogel, Bernhard Vogel und Olaf Henkel auf der einen Seite, Peter Gauweiler (CSU) und Uli Maurer (Die Linke) auf der anderen Seite. Wie sich die älteren Herren in Kampagnen der Meinungsmache einspannen lassen beziehungsweise sie betreiben, ist schon [...]

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[News Cat]

Auf den Beitrag zur Sendung Maischberger erreichten uns einige interessante Mails. Drei davon sind in den Anlagen wieder gegeben. In der ersten Mail wird beklagt, dass die beschriebene Propaganda verfange und dass viele Menschen sogar glauben würden, jene, die uns in das Malheur hinein geführt hätten, führten und auch wieder heraus. Da ist einiges dran. [...]

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[News Cat]

In der Süddeutschen Zeitung erschien gestern ein Kommentar von Heribert Prantl. Er enthält wie üblich Interessantes, ist aber zugleich ein Beleg dafür, wie wenig selbst die verbliebenen, einigermaßen kritischen Journalisten die Rolle der Medien und der Publicrelations für die Meinungsbildung des Publikums erkennen. Sie suchen nach quasi objektiven Gründen für die Meinung der Menschen, wo [...]

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[News Cat]

Ein Freund der NachDenkSeiten (Th.V.) hat den Ablauf der letzten Sendung von Anne Will beschrieben, die Zeiten gemessen und das ganze kommentiert. Das Ergebnis - siehe Anhang - ist beispielhaft und nützlich für Ihre Urteilsbildung wie auch für Ihre Überzeugungsarbeit bei anderen Menschen. Deshalb stellen wir es ins Netz. Das Dokument könnte ein Modell sein [...]

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[News Cat]

Anne Wills Sendung vom 19.10. war beachtenswert differenzierter und pluraler, auch demokratischer als die Sendung vom 12.10.. Auf die Sendung vom 12.10. haben sehr viele Zuschauer und äußerst kritisch reagiert. Siehe hier und siehe auch die Dokumentation eines Freundes der NachDenkSeiten Vermutlich ist es auch der engagierten Kritik zu verdanken, dass die neue Sendung einfach [...]

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[News Cat]

Der NDS-Freund Th.V. hat sich wieder die Arbeit einer Analyse von Anne Wills Sendung gemacht. Auch sehr aufschlussreich. Deshalb stellen wir diese Dokumentation Ihnen wieder zur Verfügung. Th. V. schreibt dazu: Ich habe zwischenzeitlich die neue Anne Will-Sendung vom 19.10.08 protokolliert. Diese hat einen ganz merkwürdigen, sozusagen “gewendeten” Eindruck auf mich gemacht, obwohl den “Gesinnungsgenossen” [...]

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[News Cat]

Zum Verständnis der Irritation eine kleine Geschichte: Mir hilft gelegentlich ein aufgeweckter und begabter Abiturient beim Umgang mit dem Laptop. Am Tag, als die vier ehrenwerten Hessen bekannt gaben, sie könnten Andrea Ypsilanti nicht wählen, kommentierte er stöhnend: Endlich ist die weg. Ich war erstaunt. Aber das war keine vereinzelte Reaktion. Ähnlich kommentierten dem Sinne [...]

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Heute in der Tageszeitung junge Welt: Nachdenkseiten wurden vor fünf Jahren als Gegengewicht zur Propagandaoffensive der Industrie gegründet. 28000 Besucher täglich. Ein Gespräch mit Albrecht Müller.

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[News Cat]

Hier sind einige interessante Hinweise auf eine Sendung von Johannes B. Kerner. Der NachDenkSeiten-Leser M. N. hat uns diesen Text samt Link auf die Sendung geschickt. Wir halten das geschilderte Verfahren und auch den Vorgang selbst für typisch. Hier wird an einem Beispiel sichtbar, wie wir zu potentiellen Opfern von ausgefeilten und wohl überlegten Kampagnen [...]

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[News Cat]

Zu unserem Beitrag “Ein Blick hinter die Maschen des JBK” erreichten uns sehr gegenläufige Mails. Da zudem der Link auf die Sendung von Kerner nur auf Umwegen funktionierte, addieren sich die Motive zu einem Nachtrag. Kritisch angemerkt wurde von mehreren unserer Nutzer, die Analyse der Sendung trage verschwörungstheoretische Züge. Darauf kann man oft nur antworten, [...]

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Peer Steinbrück erhielt am 4.Dezember den Politik-Award als Politiker des Jahres 2008. Er ist einer der größten Versager, das haben wir schon oft belegt. Ein NDS-Freund recherchierte, wie er trotzdem groß rausgeputzt wird. Albrecht Müller

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[News Cat]

weil die Sendung Johannes B. Kerners vom 20.11. viele Leser der NachDenkSeiten betroffen gemacht hat, weil dort die Vorherrschaft der konservativen und neoliberalen Kräfte so beispielhaft sichtbar geworden ist und außerdem der Disput um das manipulative Element bei dieser Sendung noch einige interessante Ergänzungen erfuhr, fügen wir noch drei E-Mails an:

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Sendungsanalyse [PDF - 40 KB]

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[News Cat]

Wer sich Sendung Beckmann mit Wolfgang Clement angetan hat, wird erneut erkannt haben, was schlechter (uninformierter) Journalismus ist. Beckmann war in keiner Hinsicht in der Lage, Clements energiepolitischer Position auch nur ein einziges sachliches Argument entgegen zu setzen. Es wurde so z.B. im Raum stehen gelassen, dass das Wahlprogramm der hessischen SPD ausschließlich auf erneuerbare [...]

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[News Cat]

Wieder hat der NDS-Leser Th. V. die Sendung Anne Will vom vergangenen Sonntag analysiert " als Weihnachtsgeschenk an die NachDenkSeiten, wie er schreibt. Wir geben diese informative Darstellung an unsere Leser weiter, verbunden mit einem freundschaftlichen Dankeschön an Th. V. nach München. Albrecht MüllerSendungsanalyse [PDF - 92 KB]

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