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Thema: Erstausstattung bei Umzug durch die ARGE

  1. #1

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    Standard Erstausstattung bei Umzug durch die ARGE

    die ARGE hat mich aufgefordert mir eine billigere Wohnung zu suchen, diese habe ich jetzt auch endlich gefunden, aber Geld für Kosten die mir entstanden sind gibt es nicht, es wurden sämtliche Anträge ( Umzugskosten, Renovierung, sowie ein Dahrlehnen zur Ausstattung der neuen Wohnung) abgelehnt.
    Nun habe ich gehört das es nach SGB II § 1, 2, 3 diese Leistungen geben soll, vor allem wäre mir wichtig zu erfahren ob es wirklich Geld für Anschaffungen in der neuen Wohnung, weil die Dinge aus der alten Wohnung nicht passen oder in der neuen nicht vorhanden sind ( Spüle, Spiegelschrank fürs Bad, Gardienen und Jalousien, Lampen, Bodenbelag usw.) es soll wohl von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein, aber ein Betrag von bis zu 345,- Euro soll es auf Antrag geben.
    Ich habe leider so nichts im SGB II gefunden oder es nicht verstanden.
    Vielleicht kann mir da jemand weiter helfen???

  2. #2
    Horst ist offline Lebensphase-Inventar!

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    Zitat Zitat von heaven0814 Beitrag anzeigen
    die ARGE hat mich aufgefordert mir eine billigere Wohnung zu suchen, diese habe ich jetzt auch endlich gefunden, aber Geld für Kosten die mir entstanden sind gibt es nicht, es wurden sämtliche Anträge ( Umzugskosten, Renovierung, sowie ein Dahrlehnen zur Ausstattung der neuen Wohnung) abgelehnt.
    Nun habe ich gehört das es nach SGB II § 1, 2, 3 diese Leistungen geben soll, vor allem wäre mir wichtig zu erfahren ob es wirklich Geld für Anschaffungen in der neuen Wohnung, weil die Dinge aus der alten Wohnung nicht passen oder in der neuen nicht vorhanden sind ( Spüle, Spiegelschrank fürs Bad, Gardienen und Jalousien, Lampen, Bodenbelag usw.) es soll wohl von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein, aber ein Betrag von bis zu 345,- Euro soll es auf Antrag geben.
    Ich habe leider so nichts im SGB II gefunden oder es nicht verstanden.
    Vielleicht kann mir da jemand weiter helfen???

    Hallo heaven0814,

    Hinweise zur Erstanschaffung findest du u.a. HIER .

    Stellen sich vorerst folgende Fragen:

    1. Warum wurde alles abgelehnt?

    2. Umzug mit oder ohne Genehmigung?
    Geändert von Horst (21.02.2008 um 00:35 Uhr)

  3. #3

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    - Wurde die neue Wohnung von der ARGE genehmigt ???

    - Umzugskosten müssen nach Umzugsaufforderung übernommen werden, Kaution etc. auf Darlehnsbasis

    - Erstausstattung gibt es in der Regel nur wenn es die erste eigene Wohnung ist, alles andere muss bei "nur" Umzug selbst angeschafft werden bzw. wird nach Besichtigung eines Aussendienstlers (nach Umzug) protokolliert und dann evtl. genehmigt


    PS: Sollte was falsch sein oder sich was geändert haben bitte berichtigen, Danke.

  4. #4

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    Erstausstattung gibt es in der Regel nur wenn es die erste eigene Wohnung ist,
    Das stimmt, das weiß sogar ich.

    Erstausstattung gibt es nur:
    Auszug eines Kindes aus der elterlichen Wohnung
    Trennung vom Lebensgefährten/Ehepartner

    Ansonsten geht man davon aus, dass Möbel usw. vorhanden sind.

  5. #5

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    Falsch. Erstausstattung gibt es nicht nur bei der ersten eigenen Wohnung. Denn das ist nicht gesetzlich geregelt und wäre auch nicht umsetzbar.

    Typisches Beispiel wäre eine Trennung.
    Auch dann benötigt einer Erstausstattung und bekommt sie auch. Kühlschränke, Kleiderschrank, Sofa etc. lassen sich eben nicht teilen.

  6. #6

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    heaven, du hast eine Umzugsaufforderung erhalten, aber man hat dir die Kostenübernahme verweigert?

    Hast du das schriftlich?

    Denn das verstößt eindeutig gegen § 22 SGB II
    Alle Kosten sind von der Arge zu tragen!
    Und was Spüle und Möbel angeht, die fehlen bzw. nicht passen, dafür steht dir selbstverständlich Erstausstattung zu.
    Gilt allerdings nicht für Bodenbeläge.

  7. #7

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    Zitat Zitat von Torsten Beitrag anzeigen
    Gilt allerdings nicht für Bodenbeläge.
    Warum eigentlich nicht?

    Ich habe bisher noch keine Wohnung mit Bodenbelägen angemietet, möchte allerdings auch nicht gerne auf dem "Milbensammler" vom Vormieter leben!

    Es sind nun mal viele, vor allem private vermieter, die ohne Belag vermieten.

  8. #8

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    Weil nur einfache Wohnausstattung bezahlt wird. Und ein Teppich oder z.B. Laminat nicht lebensnotwendig ist.
    Anders sieht es bei EG-Wohnungen aus, wenn man ein Kleinkind hat. Dann wird der Teppich für das Kinderzimmer bezahlt.

  9. #9
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    Zitat Zitat von Torsten
    Gilt allerdings nicht für Bodenbeläge.
    Zitat Zitat von Hulk Beitrag anzeigen
    Warum eigentlich nicht?
    Weil Teppich/Auslegware "Luxus" wäre.

    Eine Möglichkeit gibt es (wurde mir so von der ARGE mitgeteilt): Man legt ein ärtzliches Attest vor.

    Warum dafür ein ärztliches Attest benötigt wird, kann ich nicht beantworten.

  10. #10

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    Weil Teppich/Auslegware "Luxus" wäre.

    Eine Möglichkeit gibt es (wurde mir so von der ARGE mitgeteilt): Man legt ein ärtzliches Attest vor.

    Warum dafür ein ärztliches Attest benötigt wird, kann ich nicht beantworten.
    wegen kalte Füsse

  11. #11
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    Zitat Zitat von Horst Beitrag anzeigen
    Warum dafür ein ärztliches Attest benötigt wird, kann ich nicht beantworten.
    Jetzt weiss ich, warum die ein ärztliches Attest brauchen:

    Teppich, Teppichboden (Vorleger, Läufer), ablehnend (OVG Berlin, Urteil vom 12. 9. 1985 - OVG 6 B 74/84 = FEVS 35, S. 339 = NDV 1986, S. 218 f.) jedoch anzuerkennen, wenn Fußboden kalt (Altbauwohnungen, Kellerwohnungen, Parterrewohnungen), eine Gesundheitsschädigung droht oder chronische Erkrankungen vorliegen (SHR W. - L.1987 2.1.3.4.).

  12. #12

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    Zitat Zitat von Horst Beitrag anzeigen
    Weil Teppich/Auslegware "Luxus" wäre.

    ach ja!!

    Nee, im Ernst.
    Und wie soll das funktionieren, soll man dann auf dem Beton wohnen?

  13. #13

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    Zitat Zitat von Hulk Beitrag anzeigen
    ach ja!!

    Nee, im Ernst.
    Und wie soll das funktionieren, soll man dann auf dem Beton wohnen?
    Du bist ja nicht gezwungen eine Wohnung mit Betonboden anzumieten, wird die Arge argumentieren.
    Die meisten Wohnungen haben ja einen nutzbaren Bodenbelag, in de Regel PVC oder bei Altbauten einen Holzdielenboden.

  14. #14

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    Zitat Zitat von Torsten Beitrag anzeigen
    Du bist ja nicht gezwungen eine Wohnung mit Betonboden anzumieten, wird die Arge argumentieren.
    Die meisten Wohnungen haben ja einen nutzbaren Bodenbelag, in de Regel PVC oder bei Altbauten einen Holzdielenboden.
    Du hast ja recht, trotzdem sperrt sich da bei mir was.

    Der "Holzdielenboden" ist genau das, was das Wort aussagt. Also kein Parkett, sondern altes Baumaterial (naja, nicht immer, aber immer öfter!).

    Ich kenne zur Genüge die Aussage der Vermieter:

    "Sie möchten sich bestimmt nach Ihrem Geschmack einen Bodenbelag besorgen."

    oder:

    "Ich habe kein PVC legen lassen. Warum auch, Sie wollen doch bestimmt Teppichboden legen."

    usw.

    Eine "wirkliche" rechtliche Handhabe gibt es dagegen nicht. Entweder so oder keine Wohnung!

    Was ich damit sagen will, es werden zusätzlich zu den genehmigten, niedrigen / zu niedrigen KdU die Auswahl-Kriterien nochmals drastisch eingeschränkt!

  15. #15

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    Da hast du sicherlich Recht. Und es kommt noch ein anderer Faktor dazu. Hast du eine Wohnung mit einem einfachen Fußboden, der schon die besten Jahre hinter sich hat, und eben kein Geld für einen Teppich, so sieht dir jeder Besucher deine Armut an.

    Ich habe durch meine Tätigkeiten einige solcher Wohnungen gesehen. Alte, verschlissene Möbel, uralte Unterhaltungselektronik und alte Tapeten runden das Bild der Armut ab. Es ist zum Teil einfach nur entwürdigend. Zwar gab es auch unter dem BSHG keinen Teppich, aber wenigstens für den Rest war gesorgt.

  16. #16

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    Hallo Heaven!

    Das Essener Jobcenter ist dafür bekannt, das die erst mal versuchen, alles abzulehnen. Was aber so nicht rechtens ist.

    Dazu gab es letztes Jahr ein passendes Urteil vom Sozialgericht Duisburg, was auch für Essen gilt

    Hartz IV Urteil: Einzugs-Renovierung notwendig
    Rücklagen für eine notwendige Einzugsrenovierung. Rücklagen für eine notwendige Einzugsrenovierung können NICHT aus dem Hartz IV Regelsatz angespart werden.

    Sind die Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGBII unangemessen , dann werden in der Regel die Kosten der Unterkunft nur noch für 6 Monate übernommen. Hat der Leistungsträger den Umzug veranlasst , stellt sich immer wieder die Frage, welche Kosten von Hartz IV Empfängern beim Leistungsträger beantragt werden können , denn die Rechtsprechung ist sich da nicht einig. So urteilte das Sozialgericht Duisburg mit Beschluss vom 26.02.2007, AZ.:S 17 AS 321/06 ER wie folgt:

    "Die Kosten für die Einzugsrenovierung sind Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGB II, wird ein Erwerbsloser durch die Arge aufgefordert, die Mietkosten durch einen angeordneten Umzug zu senken, können die Kosten für die Einzugsrenovierung nicht aus dem Regelsatz angespart werden, denn in der Regel betragen sie mehr wie 100 Euro und somit sind sie als Zuschuss vom Leistungsträger zu gewähren. Zu den Erstausstattungen zählen alle Einrichtungsgegenstände, die für eine geordnete Haushaltsführung notwendig sind und die dem Hilfebedürftigen ein an den herrschenden Lebensgewohnheiten orientiertes Wohnen ermöglichen , dazu gehören auch die Übernahme der Kosten für eine Küchenspüle mit Spültischarmatur in Höhe von 109,98 EUR, ein Duschstangenset für 29,99 EUR und einen Spiegelschrank fürs Bad für 36,99 EUR."
    Zu welchem der vielen Jobcenter Essens gehörst Du??

  17. #17

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    Was Bodenbeläge angeht, so wurde hier in Bremen der Bodenbelag für das Kinderzimmer mit einer Pauschale "mitübernommen" - meine Begründung seinerzeit: Krabbelkind - nur dünn belegter Betonfussboden - Unterkellerung Eingangsbereich Keller (keine Abwärme).

    Im Wohnzimmer habe ich nach wie vor eine Art Beschichtung auf dem Betonfussboden... sieht eigentlich ganz witzig aus und ist pflegeleicht... ich denke da würde nahezu jede ArGe auf dicke Socken und Hausschuhe verweisen, wenn keine chronische Nierenentzündung oder ähnliches nachgewiesen würde...

    Sonstige Erstausstattung - wurde in meinem Fall (Trennung) mit geringen Pauschalen berücksichtigt, weil ich ein kleines Kind habe und zwar ein Kleiderschrank (Billigdiscounter und längst zusammengebrochen und ersetzt) und eine gebrauchte und daher mehr als günstige Küchenzeile (ohne Kühlschrank).
    Liebe Grüße Kristin

    Downloads und Links zu Anträgen - Umgang mit der ArGe - Abkürzungen - Freibetragsermittlung - Aufforderung die Wohnkosten zu senken - Sterbefall - Was ist zu tun? - Mehrbedarf für Alleinerziehende ..................... Musik zum Relaxen

    Wichtig: einige Informationen und Nachrichten - auch aus wenig populären oder gar fragwürdigen Quellen - stellen wir hier ein, auch wenn wir anderslautender Meinung sind - soll heißen, wir identifizieren uns nicht immer mit den Quellen und/oder Aussagen, finden aber die Information oder auch Anti-Information diskussionswürdig.

    Es ist schwer das Glück bei sich zu finden und es ist ganz unmöglich, es anderswo zu finden.

  18. #18

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    Standard Erstausstattung nach Umzug

    zu der Frage bei welchem JobCenter ich in Essen bin, Essen West, Martin Lutherstr.
    für die Tipps, aber sehr viel erreichen konnte ich trotzdem nicht.
    Jetzt hat man sich bereit erklärt, nachdem ich mit den Paragraphen gekommen bin, wenigstens das Geld was ich für das geliehene Auto und für vier Helfer bezahlt habe, zu überweisen. Habe aber bis her nur eine mündliche Zusage. Die Beantragten Renovierungskosten werden von dritter Stelle geprüft, also Aussendienst. Da ich aber die Kosten für Farbe usw, bereits von meinem Regelsatz bezahlt habe und die neue Wohnung jetzt renoviert ist, denn vorher hätte ich diese garnicht beziehen können, denke ich das es da dann nichts mehr gibt, denn es ist ja nun fertig. Muss ich mir das alles gefallen lassen? Die beantragten Sachen wie Spüle und Schrank wurden immer noch nicht bearbeitet und einfach völlig ignoriert.Es ist doch eine Zumutung, man muss aus einer Wohnung ausziehen wo alles vorhanden war und in der neuen kann man zusehen wie man alles wieder hin bekommt und wird von der ARGE völlig im Stich gelassen. Was hat das alles noch mit einem Menschenwürdigen Leben zu tun?
    Was ich noch nicht erwähnt habe, bin aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig um mir irgendwo etwas dazu zu verdienen, deshalb wüsste ich gerne ob es vielleicht sowas wie ein Spendenfond gibt, der vielleicht einmalig finanziell unter die Arme greift???

  19. #19

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    Zitat Zitat von heaven0814 Beitrag anzeigen

    Jetzt hat man sich bereit erklärt, nachdem ich mit den Paragraphen gekommen bin, wenigstens das Geld was ich für das geliehene Auto und für vier Helfer bezahlt habe, zu überweisen. Habe aber bis her nur eine mündliche Zusage.
    Wenn du es vor dem Entstehen der Kosten nachweisbar beantragt hast, steht dir der Rechtsweg offen - also Widerspruch, ggf. Klage vor dem SG.

    Die Beantragten Renovierungskosten werden von dritter Stelle geprüft, also Aussendienst.
    hmmm.... sie wollen prüfen, ob du tatsächlich renoviert hast =?

    Da ich aber die Kosten für Farbe usw, bereits von meinem Regelsatz bezahlt habe und die neue Wohnung jetzt renoviert ist, denn vorher hätte ich diese garnicht beziehen können, denke ich das es da dann nichts mehr gibt, denn es ist ja nun fertig. Muss ich mir das alles gefallen lassen?
    Wie vor... wenn du nachweisbar vor dem Entstehen von Kosten einen Antrag gestellt hast, bist du auf der (relativ) sicheren Seite... Inwieweit nun aber die ArGe z.B. Pauschalbeiträge bewilligt und inwieweit diese kostendeckend sind/sein müssen.... das wäre ggf. mit einem Widerspruch zu prüfen... du kannst ja im Widerspruch nachfragen, auf welche Rechtsgrundlage sie sich mit ihrem Bescheid stützen.

    Die beantragten Sachen wie Spüle und Schrank wurden immer noch nicht bearbeitet und einfach völlig ignoriert.Es ist doch eine Zumutung, man muss aus einer Wohnung ausziehen wo alles vorhanden war und in der neuen kann man zusehen wie man alles wieder hin bekommt und wird von der ARGE völlig im Stich gelassen. Was hat das alles noch mit einem Menschenwürdigen Leben zu tun?
    Nicht viel.... es ist manchmal schwierig noch die Kraft zum Kämpfen zu finden... aber wenn man nicht kämpft... dann verliert man garantiert.

    Was ich noch nicht erwähnt habe, bin aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig um mir irgendwo etwas dazu zu verdienen, deshalb wüsste ich gerne ob es vielleicht sowas wie ein Spendenfond gibt, der vielleicht einmalig finanziell unter die Arme greift???
    Da bin ich leider überfragt, aber ich denke, zu dieser Frage meldet sich bestimmt noch ein User, der dir weiterhelfen kann.

    Kopf hoch und weiterhin wehren.
    Liebe Grüße Kristin

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  20. #20

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    Tipp

    Hallo heaven0814,

    für die betroffenen Menschen einiger Krankheitsbilder gibt es einmalige
    zweckgebundene Leistungen auf Antrag.

    Spontan fallen mir allerdings nur die Deutsche Aids Stiftung und die Deutsche
    Krebshilfe ein. Nach Prüfung der Vermögensverhältnisse wird meist ein Betrag
    zur Verfügung gestellt für die beantragten Dinge. Die sachgemässe Verwendung ist im Normalfall über Quittung nachzuweisen.

    Fond-und Stiftungsmittel werden nur bereitgestellt wenn gleichlautender
    Antrag von Amtsseite abgelehnt wurde.

    Klingt alles komplizierter als es ist.

    Für andere Kranheiten recherchiere bitte im Netz oder kontaktiere eine
    Selbsthilfegruppe. Es gibt Krankheiten die selten sind und entsprechend
    von der Bevölkerung weniger "bespendet" werden.

    Es lohnt aber eventuell auch eine Anfrage bei der Kirche-der Caritas-
    der AWO-der Tafel oder ähnlichen Institutionen.
    Je nach Grösse sind Sach-oder Geldzuwendungen möglich.
    Oft auch Möbel!!
    Auf jeden Fall lohnenswerter Aufwand! Nicht die Flinte ins Korn werfen
    nach 2-3 Absagen!
    Gehört leider oft dazu.

    LG Paule
    Probleme sind Lösungen im Arbeitsanzug; wir schaukeln das schon !
    Ora et labora .

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  21. #21

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    Zitat Zitat von Torsten Beitrag anzeigen
    Falsch. Erstausstattung gibt es nicht nur bei der ersten eigenen Wohnung. Denn das ist nicht gesetzlich geregelt und wäre auch nicht umsetzbar.
    echt ?!

    dachte auch das es nur die erste sein darf.
    Nur wenn die erste möbiliert ist und man nachher in eine zweite geht
    wo nix ist müsste man also

    Erstausstattung bekommen ?!

    also egal wann nur das es halt einmalig gegeben wird ?!

  22. #22

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    Standard

    Zitat Zitat von w1982 Beitrag anzeigen
    echt ?!

    dachte auch das es nur die erste sein darf.
    Nur wenn die erste möbiliert ist und man nachher in eine zweite geht
    wo nix ist müsste man also

    Erstausstattung bekommen ?!

    also egal wann nur das es halt einmalig gegeben wird ?!
    Ganz so einfach ist das nicht...

    - Der Umzug muss schriftlich als notwendig eingestuft worden sein - alias Mietsenkungsaufforderung durch die ArGe in Schriftform

    - die neue Wohnung muss als angemessen bescheinigt worden sein - auch in Schriftform

    - die Dinge, die beantragt werden, dürfen nachweislich nie vorhanden gewesen sein bzw. vorhandenes passt nicht in die neue Wohnung

    - bei z.B. einer Trennung/Scheidung erkundigt sich die ArGe durchaus nach der Verteilung des Hausrates...

    - mitunter wird auch ein Hausbesuch stattfinden....

    Im Übrigen gibt es ohnehin zumeist nur geringe Pauschalen bzw. Gutscheine für Sozialkaufhäuser, soziale Möbellager etc. - bei manchen opt. Kommunen muss die Anschaffung dann über Quittung nachgewiesen werden.
    Liebe Grüße Kristin

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    Wichtig: einige Informationen und Nachrichten - auch aus wenig populären oder gar fragwürdigen Quellen - stellen wir hier ein, auch wenn wir anderslautender Meinung sind - soll heißen, wir identifizieren uns nicht immer mit den Quellen und/oder Aussagen, finden aber die Information oder auch Anti-Information diskussionswürdig.

    Es ist schwer das Glück bei sich zu finden und es ist ganz unmöglich, es anderswo zu finden.

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